Auszug - Pehlitz, "Weg zum Horn"; Sicherung gegen die unbefungte Nutzung des Weges

 
 
Gemeindevertretung Chorin
TOP: Ö 7.3
Gremium: Gemeindevertretung Chorin Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
CH-062/2020 Pehlitz, "Weg zum Horn"; Sicherung gegen die unbefungte Nutzung des Weges
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:32.81

Herr Winkelmann berichtet aus Sicht des EA:

Seit 1996 läuft für Brodowin das Dorfentwicklungsverfahren, in dessen Rahmen dieser Grünweg angelegt wurde. Von der Installierung einer Schranke oder von Pollern wird abgeraten, empfohlen wird ein Schild, obwohl es bereits eine Beschilderung an der Zufahrt zu diesen Grundstücken, an der Pehlitzer Straße gibt.

 

Auf die Frage von Herrn Horst, wie es zu dieser Beschlussvorlage kam, antwortet Frau Spann, es hat eine Bürgerbeschwerde über eine ‚unberechtigte‘ Nutzung des Weges gegeben.

 

Frau Wähner schließt sich Herrn Winkelmann an (Beschilderung ist ausreichend) und regt ebenfalls eine entsprechende Beschilderung für den „Karpatenweg“ (Buswendeschleife in Richtg. Zaun) an.

 

Herr Horst regt die Zurückweisung dieser Beschlussvorlage an die Verwaltung an, zumal es dazu bisher keine Ausschussberatung gab und es wegen einer Bürgerbeschwerde eigentlich keine Beschlussfassung braucht.

 

Trotz dessen kommt es zur Abstimmung. 

 

Herr Horst:

Die Durchführung der Beschilderung ist erst nach vorheriger Anhörung des OV vorzunehmen.


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt folgende Maßnahme:

 

X

 

Variante 1 – Aufstellung von Verkehrszeichen,

 

 

 

 

 

Variante 2 – Aufstellung einer Schranke,

 

 

 

 

 

Variante 3 – Aufstellung von 3 Pollern

 

und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der v. g. Maßnahme.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 


  Beschluss: 24.09.2020 Gemeindevertretung Chorin ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 29.01.2021 realisiert Koordinierung:
Haupt- und Ordnungsamt  
Sachbearbeiter/-in: Daniel Gerhardt  
Termin: 08.10.2020 Status: 29.01.2021
Auftrag:

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

Entsprechende Verkehrszeichen wurden beschafft und durch den Baubetriebshof des Amtes Britz-Chorin-Oderberg aufgestellt.