Auszug - Satzung der Gemeinde Chorin über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Chorin

 
 
Finanz- und Sozialausschuss Chorin
TOP: Ö 7.5
Gremium: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Datum: Di, 10.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
CH-084/2020 Satzung der Gemeinde Chorin über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Chorin
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Herr Polster schlägt vor, dass die Verwaltung bei Änderungen von Satzungen, die Änderungen nach Möglichkeit in kursiv darstellt und die „alte Satzung“ auch immer in die Anlage packt, zur besseren Vergleichbarkeit für die Ausschussmitglieder.

Frau Hecht teilt mit, dass die Höhe der Gebühren gleichgeblieben ist. Herr Heinrich erkundigt sich nach der Mindestgebühr. Hier einigt sich der Ausschuss darauf, dass die Verwaltung eine greifbarere und bürgerfreundlichere Formulierung finden sollte. Nach einer Präzisierung wird die Vorlage einstimmig angenommen.

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

6

6

6

0

0

0