Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

 
 
Gemeindevertretung Britz
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 30.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Herr Kappes merkt zum wiederholten Mal an, dass die Weide Ecke Eberswalder Straße / Waldstraße immer noch nicht ausreichend beschnitten ist, insbesondere die Straßenlampe muss dringend freigeschnitten werden.

Einige Gemeindemitglieder bemängeln, dass das Ordnungsamt keine Kontrollen hinsichtlich der notwendigen und vorschriftsmäßigen Absperrungen der Baustellen durchführt. Hierzu sollte es bei Antragstellung einer Baumaßnahme, ein Informationsblatt zur Mitgabe für die Antragsteller entworfen werden bzw. eine Veröffentlichung beispielsweise auf der Homepage des Amtes, wie man Baustellen verkehrsrechtlich absperrt. Herr Lange hatte den Vorschlag, dass das Ordnungsamt eine Schulung zur Baustellenabsicherung erhält.

Frau Winter merkt an, dass sich die Straßenbeleuchtung in der Waldstr. zu einer bestimmten Uhrzeit am Abend abschaltet. Herr Guse meinte, dass dies so nicht mit der beauftragten Firma abgesprochen war. Hier sollten die Lampen durchgängig leuchten.

Herr Kappes bemängelt die Arbeiten des Baubetriebshofes. Die wiederkehrenden Arbeiten sind ohne Aufforderung der Gemeinde abzuarbeiten, entsprechend des Baubetriebshofkataloges. Auch die eingereichte Mängelliste ist anhand eines Abnahmeprotokolls unaufgefordert bekannt zu geben.

Des Weiteren bemängelt Herr Kappes, die Ergebnisse des sanierten Gehweges und der Grünfläche Ecke Heegermühler Straße / Eberswalder Straße. Die beauftragte Firma hat sehr unzufriedenstellend gearbeitet. Es besteht Unfallgefahr, der Kies wurde von der Firma nicht ordentlich verdichtet. Es sei neulich ein Rollstuhlfahrer stecken geblieben. Auch die notwendige Absperrung fehlte.