Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Britz
Gremium:	Gemeindevertretung Britz
Datum:	Mo, 30.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:30
Raum:	Rathaus Britz, Saal
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz:	Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 26.10.2020		BR/007/2020
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö 4.2	Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde
Ö 4.3	Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ
Ö 4.4	Bericht des Amtsdirektors
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung
Ö 7	Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 7.1	Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Bauausschuss der Gemeindevertretung (Einreicher: Amtsdirektor)		BR-059/2020
Ö 7.2	Satzung der Gemeinde Britz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Britz (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Sondernutzungssatzung)		BR-023/2020
Ö 7.3	Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Nutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)		BR-051/2020
Ö 7.4	Vereinsförderung 2021: Seniorenclub Britz e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		BR-025/2020
Ö 7.5	Standortänderung Sirenenanlage Kirchstraße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Lageskizze)		BR-046/2020
Ö 7.6	Informationen zur Umsetzung des Digitalpaktes Schule (Einreicher: Amtsdirektor)		BR-060/2020 IV
Ö 7.7	Informationen zur Umsetzung der Corona-Hilfe II (Sofortprogramm Endgeräte) (Einreicher: Amtsdirektor)		BR-061/2020 IV
Ö 7.8	Beschaffung und Installation von fünf interaktiven Displays im Rahmen des Digitalpaktes 2019-2024 (Einreicher: Amtsdirektor)		BR-050/2020
Ö 7.9	Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Bauantrag Neubau Umspannwerk Britz, Betriebsgebäude und 110-kv-Freiluftschaltanlage Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 19 und 20 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)		BR-052/2020
Ö 7.10	Genehmigung einer Eilentscheidung / Vergabe Bauleistungen für Straßenunterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten (Einreicher: Amtsdirektor)		BR-053/2020
Ö 7.11	Bestätigung des Planentwurfs zur Errichtung eines Hortgebäudes als Grundlage für die weiteren Planungsphasen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		BR-054/2020
Ö 7.12	Bestätigung des Planentwurfs für die Außenanlagengestaltung der Max-Kienitz-GS Britz als Grundlage für die weiteren Planungsphasen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		BR-055/2020
N 8	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 26.10.2020
N 9	Berichte
N 9.1	Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
N 9.2	Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde
N 9.3	Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ
N 9.4	Bericht des Amtsdirektors
N 10	Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung
N 11	Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 11.1	Personalangelegenheit - Einstellung (Einreicher: Amtsdirektor)	BR-057/2020
N 12	Schließung der Sitzung