Auszug - Satzung der Gemeinde Chorin über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Chorin

Gemeindevertretung Chorin

TOP:

Ö 7.16

Gremium:

Gemeindevertretung Chorin

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 28.01.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:00 - 21:45

Raum:

Rathaus Britz, Saal

Ort:

Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Zusatz:

Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

CH-084/2020 Satzung der Gemeinde Chorin über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Chorin

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Sitzungsvorlage

Einreicher:

Amtsdirektor

Frau Wähner weist zum wiederholten Mal daraufhin, dass formal hierzu eine Synopse (Gegenüberstellung alt/neu) wichtig gewesen wäre.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt die Satzung der Gemeinde Chorin über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Chorin (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage CH-084/2020.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen