Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 02.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:03
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Der Bürgermeister informiert die Anwesenden darüber, dass er einen Stundennachweis vom Baubetriebshof (BBH) angefordert hat. Für die Gemeinde Liepe waren im Jahr 2020 insgesamt 700 h vorgesehen, tatsächlich hat der BBH jedoch nur 600 h in der Gemeinde Liepe geleistet. Für das Jahr 2021 wurde daher eine Reduzierung der Stunden beschlossen. Für das laufende Jahr sind 620 h vorgesehen, davon wurden im Januar 22 h geleistet.

 

Der RBB hat sich mit einer Email an Herrn Marschner gewandt. Für „Brandenburg aktuell“ soll ein Beitrag zum Bauboom in Brandenburg erfolgen. Herr Marschner hat dem RBB daraufhin telefonisch mitgeteilt, dass in der Gemeinde Liepe kein günstiges Bauland zur Verfügung steht. Herr Schellhase ergänzt, dass der Baulandpreis in Liepe seit dem letzten Jahr von 28,00 EUR je m² Bauland auf 33,00 EUR je m² gestiegen ist. Der durchschnittliche Baulandpreis je Gemeinde wird von einem Gutachterausschuss im Landkreis jährlich neu festgelegt. Hinsichtlich der Ausschreibung des Grundstücks „Oderberger Ende“ teilt Herr Schellhase mit, dass diese noch bis Monatsende läuft und bereits rege Nachfrage besteht.

 

Herr Schellhase informiert die Anwesenden darüber, dass die Beseitigung der Straßenschäden (gelöstes Pflaster in Höhe des Regenwasserrückhaltebeckes) in der „Brodowiner Straße“ durch das Bauamt in Auftrag gegeben wurden. Die Mängelbehebung erfolgt im Rahmen der Gewährleistung.

 

Die neuen Borde und die Entwässerungsrinne im Bereich der Kreuzung „Kreuzstraße“ werden witterungsbedingt im 2. Quartal 2021 hergestellt.

 

Am Storchennest in der „Parsteiner Straße“ wurden am 01.03.2021 Maßnahmen zur Stabilisierung ausgeführt.

 

Der Hinweis zur Grabenräumung in der „Fischerstraße“ wurde am 23.02.2021 erneut an den Wasser- und Bodenverband erteilt.

 

Die Glasfasererschließung läuft auf Hochtouren. Die Verlegung erfolgt in vorhandenen Rohren. Die Pläne sind auf der Homepage einsehbar. Mit dem Beginn der Arbeiten ist noch im März zu rechnen.

 

Die Gemeindevertreter bitten zur nächsten Sitzung um Informationen zum:

  • Stand Flächennutzungsplan (FNP)
  • Stand Ausbau „Parsteiner Straße“
  • Stand Ausgleichszahlungen der umliegenden Gemeinden für die Nutzung der Kita von 2016 bis 2019
  • Stand Finanzierung Brücke (HOW).