Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP:	Ö 1
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 17.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:20
Raum:	Sporthalle Oderberg
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Es sind 13 Stadtverordnete anwesend.

Frau Hähnel bittet um Aufnahme der Sitzungsvorlage OD-025/2021 „Einrichtung eines Forums Stadtentwicklung mit Arbeitsgruppen“ in die Tagesordnung unter TOP 5.1. Alle weiteren Punkte des TOP 5 rücken um eine Stelle weiter.

Des Weiteren bittet Sie die anwesenden Vertreter des Landesbetrieb Straßenwesen bezüglich der geplanten „Brückenbaumaßnahme über die HOW“ – Oderberg im nichtöffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 9.1 anzuhören. Alle weiteren Punkte des TOP 9 rücken um eine Stelle weiter.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.