Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 17.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:20
Raum:	Sporthalle Oderberg
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Anlagen:

OD-025_2021

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.02.2021		OD/002/2021
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	Einrichtung eines Forums Stadtentwicklung mit Arbeitsgruppen (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-025/2021
Ö 5.2	Abbruchmaßnahmen Berliner Straße 83 (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-019/2021
Ö 5.3	Gewährung von Bedarfszuweisungen aus dem Ausgleichsfonds gem. § 16 Abs. 1 BbgFAG für die Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-022/2021 IV
Ö 5.4	Abschluss eines Vertrages mit der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH zum Carsharing von Elektro-PKW (BARshare) (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-024/2021
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 17.02.2021
N 8	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 9	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1	Brückenbau Oderberg
N 9.2	Verkauf einer ca. 525 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 387/1.0 der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-011/2021
N 9.3	Verkauf des Flurstückes 63/2 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-012/2021
N 9.4	Tausch von zwei insgesamt ca. 53 m² großen Teilflächen aus dem Flurstück 30/0.0 der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg gegen jeweils eine Teilfläche aus den Flurstücken 288/1.0 und 289/1.0 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg mit einer Größe von ca. 43 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-013/2021
N 9.5	Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch - Bauantrag Umbau und Erweiterung Netto Marken-Discounter von 627 m² auf 1031 m², 1. Nachtrag zur Baugenehmigung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-023/2021
N 10	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	OD-025_2021 (472 KB)