Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 17.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Sporthalle Oderberg
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

-          Herr Matthes schlägt vor die Bürger mittels Amtsblattes im Oktober 2021 auf Ihre Anliegerpflichten (u.a. der Schnee Beräumung) hinzuweisen.

-          es wurden keine Schäden an der Fahrbahn festgestellt, die durch Fahrzeuge der           Erdgastrasse verursacht wurden,

-          die Aufstellung eines Geschwindigkeitsmessgerätes für die Gartenstraße wurde beantragt,

-          bei Ortsbegehungen auf dem Oberkietz wurden keine Falschparker vorgefunden,

(erhebliche Verstöße meist an den Wochenenden, so die Auskunft von Gästen der Sitzung)

-          die Richtigkeit der Beschilderung in der Berliner Str. wurde geprüft und berichtigt,

-          ab 12. Kalenderwoche werden in der Kita regelmäßig Schnelltests vorgenommen,

-          der Förderverein Binnenschifffahrtsmuseum Oderberg e.V. beabsichtigt einen barrierefreien Zugang zum Musemspark zu schaffen, hierfür bittet dieser um finanzielle Unterstützung,

-          die mediale Bekanntheit der Stadt Oderberg hat in der vergangenen Zeit, vor allem durch positive Berichte in allen Medien, zugenommen,

-          der bestehende Nutzungsvertrag mit dem Sportverein ist dahingehend abzuändern, diesen für die Nutzung der Sporthalle durch die Stadt, deren Ausschüsse und Arbeitsgruppen, anzupassen,

-          es wird erinnert an offene Zahlungen (2.000,00 €) für Verkehrssicherungspflichten,

 

-          Frau Hähnel hat Kontakt mit dem neuen Eigentümer der ehem. Schiffswerft aufgenommen. Er bietet den Stadtverordneten auf Wunsch eine Besichtigung des Objektes an. Jedoch wurde sein Plan, dort den Aufbau einer Demonstrationsanlage für „vertical Farming“ einzurichten, noch nicht umgesetzt,

-          Frau Pia Wehner führt Projekte mit Jugendlichen durch und bietet solche auch der Stadt Oderberg an,

-          der mit Integrationsmitteln errichtete Spielplatz wird am 30.04.2021 eröffnet,

-          nächste SV am 07.04.2021,