Frau Opfermann erläutert das geplante Vorhaben „Einrichtung eines Forums Stadtentwicklung mit Arbeitsgruppen“, dem ersten Treffen der interessierten Bürger und Stadtverordneten sowie der geplanten Schaffung von 6 Arbeitsgruppen. Ziel wird es sein, das Ergebnis in den geplanten      Flächennutzungsplan einfließen zu lassen.

Sie erarbeitet Vorschläge für ein Internetforum und wird sich mit Herrn Wrana bezüglich der Finanzierung und Machbarkeit austauschen.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, die konzeptionelle Arbeit der Stadtentwicklung im Rahmen eines „Forums  Stadtentwicklung“ unter breiter Beteiligung der Bürgerschaft zu leisten. Ziel ist die Ableitung aktueller Entwicklungsziele auf der Grundlage des Stadtentwicklungskonzeptes ISTEK von 2007 und unter dem Aspekt der anstehenden Flächennutzungsplanung (FNP).

Im Ergebnis der Arbeit soll ein neues Entwicklungskonzept vorliegen. Bis zum 30. September 2021 sollen flächenkonkrete Nutzungsvorschläge vorliegen, die in den ersten FNP-Entwurf einfließen sollen.

Für die Mitwirkung am Forum Stadtentwicklung haben sich mit Stand 15.3.2021 ca. 40 Interessenten gemeldet, davon 6 Stadtverordnete (inklusive Bürgermeisterin). Eine personelle Kontinuität wird angestrebt.

Im Rahmen des Forums Stadtentwicklung werden 6 thematische Arbeitsgruppen gebildet (Bauen, Wirtschaft, Soziales, Infrastruktur, Natur und Landschaft, Tourismus), außerdem eine Steuerungsgruppe. Die Arbeitsweise wird sich an den städtischen Teilräumen orientieren.

Jede Arbeitsgruppe (Mindestbesetzung 3), hat mindestens 2 Sprecher, die sich gegenseitig vertreten (1 Sprecher ist mindestens anwesend). Das Forum mit seinen Arbeitsgruppen tritt regelmäßig alle 2 Wochen (mit Ausnahme der Sommerferien) zusammen.

Der anliegende Arbeitsplan wird – dem Grunde nach – bestätigt.

Abstimmungsergebnis