Auszug - Verkehrsrechtliche Anordnung für das Wohngebiet "Oderberger Straße"

Gemeindevertretung Britz

TOP:

Ö 7.3

Gremium:

Gemeindevertretung Britz

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 26.04.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 19:25

Raum:

Rathaus Britz, Saal

Ort:

Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Zusatz:

Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

BR-023/2021 Verkehrsrechtliche Anordnung für das Wohngebiet "Oderberger Straße"

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Sitzungsvorlage

Einreicher:

Amtsdirektor

Aktenzeichen:

32.81 | 2016o00011

Herr Kappes führt aus, dass über die Thematik „verkehrsrechtliche Anordnung für das Wohngebiet Oderberger Straße“ ausführlich im Bauausschuss diskutiert und beraten wurde. Eistimmig wurde der Entschluss gefasst, dass die Variante 4 als Empfehlung zu Beschlussfassung an die Gemeindevertretung gegeben wird. Herr Guse bittet um Abstimmung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die

	Variante 1	Keine Änderung


	Variante 2	Entfernung der Zz. 1040-32 und 1042-33 für die Bereiche
			Wiesenstraße 5 – 9

			Wiesenstraße 38 – 41

			Kiefernweg

			Bergstraße

und beauftragt die Verwaltung die Änderungen bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu beantragen.

	Variante 3	Entfernung der Verkehrszeichenkombination „Vz. 314-10/-20 mit Zz. 1040-32 und 1042-33“ für die Bereiche

			Wiesenstraße 5 – 9

			Wiesenstraße 38 – 41

			Kiefernweg

			Bergstraße

und beauftragt die Verwaltung die Änderungen bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu beantragen.

X	Variante 4

Durch den Bauausschuss der Gemeinde Britz wurde eine weitere Variante vorgeschlagen. Die Variante 4 sieht folgendes vor:

Austausch der Zusatzzeichen 1040-32 (Parkscheibe) und 1040-33 (Mo-Fr 7-18 h) gegen das Zu-satzzeichen 1010-58 (Personenkraftwagen) an den Standorten Wiesenstraße, Kiefernweg, Berg-straße.

Vz. 314-10

Vz. 314-20

Zz. 1010-58

Mit dieser Beschilderung ist das Parken von Personenkraftwagen (Pkw) gestattet.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen