Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP:	Ö 1
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 09.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:31
Raum:	Sporthalle Oderberg
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Herr Brandenburg schlägt vor, einen Tagesordnungspunkt „Meinungsbild ehemaliges Rathaus“ aufzunehmen. Die Vorsitzende sichert zu, für dieses Thema am Ende von TOP 6 Zeit (mit Bürgerbeteiligung) einzuräumen.

Die Tischvorlage „Verkaufsmoratorium für städtische Grundstücke“ (OD-045/2021) wird ohne Gegenstimmen als TOP 5.4 in die Tagesordnung aufgenommen. Weiterhin wird die Tagesordnung um TOP 5.5 „Verwendung der Integrationspauschale“ erweitert.