Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 09.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:31
Raum:	Sporthalle Oderberg
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Anlagen:

Fotos SVV Oderberg 09.06.2021

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 12.05.2021		OD/005/2021
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	Vergabe Bauleistung Hangsicherung Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-041/2021
Ö 5.2	Zusätzliche Nebenkosten für Herstellung Parkplatz Angermünder Straße (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-042/2021
Ö 5.3	B158-Brücke über die HOW in Oderberg, Änderung / Ergänzung der Festlegungen zur Gestaltung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)		OD-043/2021
Ö 5.4	Verkaufsmoratorium für städtische Grundstücke (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-045/2021
Ö 5.5	Anschaffung von Sitzbänken und Spielplatzausstattungen aus Mitteln der Integrationspauschale (Einreicher: Bürgermeister)		OD-047/2021
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 12.05.2021
N 8	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 9	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1	Verkauf einer ca. 620 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 529/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-038/2021
N 9.2	Verkauf einer ca. 240 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 529/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-039/2021
N 9.3	Verkauf einer ca. 120 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 529/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-040/2021
N 10	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Fotos SVV Oderberg 09.06.2021 (661 KB)