Der Amtsdirektor informiert die Anwesenden darüber, dass er gemeinsam mit dem Landrat, der Bürgermeisterin und einigen Kameraden der Ortswehr Oderberg dem Kameraden Karl Hampel anlässlich seines 95. Geburtstages gratuliert hat.

Vor der Sitzung wurde den Stadtverordneten ein Briefumschlag überreicht. Dieser enthält eine anonyme Umfrage des Innenministeriums zum Thema Gewalt gegen Stadtverordnete/Gemeindevertreter.

Die aktuelle Verordnung zur Eindämmung von Covid 19 ist bis zum 24.06.2021 gültig. Gemäß der Verordnung ist der Besuch einer Veranstaltung mit Unterhaltungscharakter nur mit vorheriger Terminvergabe zulässig. Die Amtsverwaltung empfiehlt vorerst keine derartigen Veranstaltungen zu planen und durchzuführen.

Hinsichtlich der Errichtung einer Filiale der Lebensmittelkette Norma erklärt Herr Matthes, dass zunächst ein Einzelhandelskonzept verlangt wird. Diesbezüglich wird sich die Amtsverwaltung mit der Bürgermeisterin zusammensetzen und die Konzepterstellung auf den Weg bringen. Frau Hähnel ergänzt, dass sie in diesem Zusammenhang für den 01.07.2021 einen Termin mit der Hauptamtsleiterin vereinbart hat.

Es gibt Bestrebungen den Radverkehr im Amtsbezirk voranzubringen. Die Amtsverwaltung wird diesbezüglich eine gemeindeübergreifende Beschlussfassung zur Projekterstellung erarbeiten. Es ist notwendig, Radwege zu ertüchtigen oder auch neu zu bauen.

Der Amtsdirektor erklärt, dass sich der Seniorenbeirat des Amtes hinsichtlich der Schaffung von Möglichkeiten für betreutes Wohnen bzw. Tagespflege an die Lokalpolitik gewandt hat. Die Gemeinden Liepe und Lunow-Stolzenhagen haben bereits Bereitschaft signalisiert, kommunale Grundstücke zur Verfügung zu stellen. Auch die Stadt Oderberg könnte prüfen, ob weitere Möglichkeiten geschafft werden können.

Die Tierseuchen-Sperrzone wurde über alle Gemarkungen östlich der Gemarkungsgenze erweitert. Für die Stadt besteht diesbezüglich vorerst kein Handlungsbedarf.

Ab dem 01.01.2025 wird voraussichtlich eine Grundsteuerreform in Kraft treten. Demnach muss eine Neubewertung aller Grundstücke erfolgen. Es wird davon ausgegangen, dass sich Steuereinnahmen in den nächsten Jahren verringern werden. Die Verbundsquote beträgt aktuell 22,43 %. Durch den Vorab-Abzug der Verbundsquote wird es in der Stadt Oderberg voraussichtlich zu Mindereinnahmen kommen.

Der Vorschlag, neben „Monika’s Einkaufsquelle“ und der „BHG“ auch im Museum gelbe Säcke für die Bürger anzubieten, wurde mit der Firma Remondis besprochen. Laut Remondis sind zwei Stellen zur Ausgabe ausreichend. Frau Hähnel weist darauf hin, dass „Monika’s Einkaufsquelle“ zum 31.07.2021 schließen wird.

Wie mit dem Weg zwischen der „Grünen Aue und dem Sportplatz weiter verfahren wird, befindet sich noch in Klärung.

Hinsichtlich der Baumaßnahme an der Sporthalle Oderberg sind noch Arbeiten zum Blitzschutz erforderlich sowie die Anpassung des Radius in der Kurve. Der 2. Bauabschnitt wird vorbereitet.

Die Bürgermeisterin teilt mit, dass die nächste Sitzung am 07.07.2021 stattfinden wird.

Des Weiteren informiert Frau Hähnel die Anwesenden darüber, dass neben „Monika’s Einkaufsquelle“ auch der Glasladen zum 31.07.2021 schließen wird.

Die Arbeiten am Museum laufen, der Abriss ist bereits vollzogen.

Im Rahmen der Beratungen zum FNP sind auch viele Ideen zum altersgerechten Wohnen entstanden. Diese werden in einem Telefontermin am morgigen Tag mit Frau Dankert vom Landkreis Barnim erörtert.