Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
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Herr Fischer teilt mit, dass die Bäume in der „Angermünder Straße“ und in der „Berliner Straße“ teilweise in den Bereich des Gehweges ragen. Es wird gebeten, die Wege freizuschneiden.
Herr Koth hat festgestellt, dass die Grünanlage am „Puschkinufer“ unansehnlich ist. Der Graben wird gemäht, die Grünfläche an der Promenade dagegen ist ungepflegt. Es wird gebeten, auch die Promenade am „Puschkinufer“ zu pflegen (wurde in der Vergangenheit durch „1-Euro-Jobber“ durchgeführt).
Weiterhin wurde festgestellt, dass die „Berliner Straße“ (Einengung an der Ampel) zuwächst. Bitte den Eigentümer anschreiben und zur Reinigung auffordern.
Herr Hardt teilt mit, dass auch vor der „Gartenstraße“ Nr. 2 Sträucher in den Gehwegbereich wachsen. Auch hier bitte den Eigentümer anschreiben und zur Reiniugng auffordern.
Frau Schröter weist darauf hin, dass der Fahrbahnzustand in der „Straße der Jugend“ und im „Fliederweg“ immer schlimmer wird. Herr Matthes erklärt, dass das Bauamt derzeit mit der Vorbereitung entsprechender Maßnahmen beschäftigt ist.
Auf Anfrage von Herrn Fischer teilt der Amtsdirektor mit, dass hinsichtlich des ehemaligen Fischlades bisher keine weiteren Schritte eingeleitet wurden.
Hinsichtlich der aufgelösten Bollwerksatzung teilt der Amtsdirektor auf Nachfrage von Herrn Fischer mit, dass keine neue Satzung auf den Weg gebracht wird. Es wird eine privatrechtliche Nutzung avisiert. Die Ausschreibung wird aktuell vorbereitet.
Die Bürgermeisterin teilt mit, dass am 11.09.2021 die „Tour de Toleranz“ stattfinden wird. Die Strecke verläuft über Oderberg. Gegen 14.00 bis 15.00 Uhr ist ein Stop an der Sporthalle Oderberg geplant.
Hinsichltich des Rathauses Oderberg entsteht eine rege Diskussion. Es gibt viele Nutzungsideen. Es gilt jedoch zu bedenken, dass die Kauf- und Sanierungskosten sehr hoch sind. Herr Carbon verweist auf das Baulandsmobilisierungsgesetz, demnach Kommunen erleichterte Bedingungen erhalten. Aufgrund der vielen Aspekte, die momentan nicht geklärt werden können, wird eine Sondersitzung betreffend das Rathaus Oderberg stattfinden. Herrn Branding, dem derzeitigen Eigentümer, soll signalisiert werden, dass die Stadt über einen Rückkauf nachdenkt. |
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