Auszug - Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" von den amtsangehörigen Gemeinden an das Amt Britz-Chorin-Oderberg

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 7.4
Gremium: Amtsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 01.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.
AA-031/2021 IV Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" von den amtsangehörigen Gemeinden an das Amt Britz-Chorin-Oderberg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Der Amtsdirektor erläutert die Vorlage. Mit Blick auf die touristischen Highlights in unserer Region wird in den Gemeinden verstärkt der Wunsch nach dem Ausbau der Radwege geäußert. Um dies schlüssig mit anderen, bereits vorhanden Radwegen kombinieren zu können und keine isolierten Projekte zu behandeln, wird eine Bündelung der Angelegenheit beim Amt vorgeschlagen, wobei es momentan nur um die Konzeption geht.

 

Rechtlich müssten mindestens zwei Gemeinden diese Aufgabe an das Amt übertragen, besser wäre es natürlich, wenn möglichst alle Gemeinden dabei sind. Die Gemeinde Chorin hat die Aufgabe bereits übertragen, grundsätzlich sind bei diesem Thema Förderungen denkbar. Frau Köppen ergänzt, dass bis Ende 2021 eine achtzigprozentige Förderung möglich wäre, dies aber nur für eine flächendeckende Konzeption gilt, die an andere Radwege anknüpfen würde. Deswegen wäre eine Aufgabenübertragung durch alle Gemeinden so wichtig.

 

Frau Gersdorf erkundigt sich, ob es sich nur um fahrbahnbegleitende Radwege handelt. Der Amtsdirektor antwortet, dass dies natürlich auch der Fall sei, aber nicht ausschließlich. Das ist dann eine konzeptionelle Frage. Herr Marten erklärt, dass die Gemeinde Britz sich schon längere Zeit darum bemüht und möchte wissen, ob die Beschlussvorlage schon konkrete Projekte beinhaltet. Herr Matthes verneint dies, jetzt gehe es erst mal um den Grundsatz, Details werden im Rahmen der Konzeptionsentwicklung dargestellt. Auf Anfrage von Frau Hähnel erläutert er weiter, dass die Konzeption grundsätzlich von externer Seite erarbeitet wird und die Gemeinden im Prozess daran mitwirken können. Herr Bratek erkundigt sich, ob das nur für touristische oder auch alltagstaugliche Radwege gedacht ist. Herr Matthes erklärt, dass dies für beide Varianten gedacht ist, schon allein deshalb, um möglichst viele Fördermöglichkeiten zu erschließen.