Zum Sachverhalt entstand eine kurze Diskussion. Herr Zoschke gibt zu bedenken, dass Poller optisch nicht schön sind und schlägt abklappbare Poller oder Steine vor. Frau Rehwinkel vertritt die Meinung, dass die Eigentümer der Gärten diese in dem Wissen erworben haben, dass dort ein Fußweg angrenzt. Es gilt nun geltendes Recht umzusetzen. Der Weg wird andernfalls weiterhin kaputt gefahren. Frau Martin berichtet, dass sogar Camper dort ihre Zelte aufschlagen und Wohnwagen abstellen. Sie fragt, ob das Ordnungsamt dort in der Vergangenheit bei Verstößen eingeschritten ist. Diese Frage wird in der nächsten Sitzung beantwortet. Frau Spann erklärt, dass durch das Ordnungsamt auch in anderen Gemeinden Poller aufgestellt wurden, diese aber regelmäßig aufgrund Vandalismus ersetzt werden mussten. Auch Herr Fischer sprach sich für die Alternativlösung aus, Findlinge statt Poller zu nutzen. Herr Hardt gibt zu bedenken, dass der Gehweg (1,50 m) frei bleiben muss.

Nach kurzer Diskussion entscheiden sich die Stadtverordneten den Beschluss mit der Änderung anzunehmen, dass Findlinge statt Poller genutzt werden. Diese sollen jeweils rechts und links neben den Gehwegbeginn abgelegt werden, um Fahrzeuge am Durchfahren zu hindern. Die Bürgermeisterin wird sich hinsichtlich der Beschaffung von Findlingen mit Herrn von Maltzahn in Verbindung setzen.

Da keine weiteren Fragen bestehen, verliest die Bürgermeisterin den Beschlusstext und führt die Abstimmung durch.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, den gemeinsamen Geh- und Radweg an der Havel-Oder-Wasserstraße zwischen Sportplatz und Gaststätte „Grüne Aue“ durch Findlinge abzugrenzen, um die Nutzung des Weges für Kraftfahrzeuge aller Art zu unterbinden. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Findlinge zu beschaffen und hinzulegen.

Abstimmungsergebnis

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

Poller wurde errichtet.