Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2015

 
 
Gemeindevertretung Hohenfinow
TOP: Ö 5.1
Gremium: Gemeindevertretung Hohenfinow Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Querhaus Hohenfinow
Ort: Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow
HO-004/2015 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Astrid Gohlke

Frau Gohlke weist darauf hin, dass der Haushaltsentwurf vorab vom Landkreis geprüft wurde und dieser forderte, dass das Produkt bzw. der Kostenträger „Gebäudemanagement“ konkret auf die jeweiligen Produkte bzw. Kostenträger verteilt wird, also z. B. „Friedhof“, „Gemeinschaftshäuser“ und „Jugendclub“.

 

Auf Nachfrage von Herrn Fröhlich räumt Frau Gohlke ein, dass noch keine Fehlbeträge aus Vorjahren berücksichtigt sind, da noch keine Jahresabschlüsse der zurückliegenden Jahre fertig sind.

 

Sie erläutert weiterhin, dass durch das höhere Steueraufkommen der Gemeinde in den vergangenen Jahren, die Pro-Kopf-Zahlungen des Landes geringer ausfallen.

 

Frau Gohlke kann weiterhin eine gute Entwicklung der Wohnungbaugenossenschaft (WBG) Eberswalde feststellen. Die liquiden Mittel belaufen sich momentan auf ca. 90.000 EUR.

 

Als Investitionen sind die Friedhofsmauer, das Fertigstellen der Satelliten der Info-Stele  und Ersatzpflanzungen ausgewiesen. Weitere Punkte wären Zufahrt zum Bahnhof und die Bushaltestelle in Struwenberg.

 

In diesem Zusammenhang stellt sich den Gemeindevertretern die Frage, ob der Karlswerker Weg in Richtung Tornow zur Gemeinde Hohenfinow oder zu Tornow gehört. Sollte die Gemeinde Hohenfinow Eigentümer sein, dann müsste der Fachdienst 60 prüfen, wer Netzbetreiber der Gasleitungen ist bzw. welche Dienstbarkeiten eingetragen sind.

 

Ein Gutachten über die Brücke wurde schon Anfang der 2000er Jahre angefertigt, das sollte im Archiv zu finden sein.

 

Zum Thema Haushalt fragt Herr Kindermann an, warum noch keine Eröffnungsbilanz für Hohenfinow erstellt ist. Frau Gohlke erläutert die Geschichte und den Werdegang der Doppik im Amt Britz-Chorin und später Britz-Chorin-Oderberg. Sie verweist auf die umfangrreichen Arbeit der Bewertung insbesondere von Grundstücken. Herr Kindermann ist der Meinung, dass das mit der richtigen Software kein Problem sei und bietet diesbezüglich der Verwaltung seine Unterstützung an.


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Hohenfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015.

 

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 80.000 EUR festgesetzt.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

6

6

0

0

0