Auszug - Aufnahme von Straßenabschnitten in das Straßenverzeichnis der Satzung über Straßenreinigung/Winterdienst der Gemeinde Chorin
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Herr Dr. Conrad als Einreicher erläutert das Anliegen der Vorlage. Herr Horst ergänzt diese mit dem Hinweis, dass auf den Straßen, auf denen der ÖPNV verläuft, seinerzeit die Festlegung getroffen wurde, dort die/der professionelle Straßenreinigung/Winterdienst erfolgen soll. Herr Polster weist daraufhin, dass die Anlieger dieses Straßenabschnittes in Umsetzung des Beschlusses zur Gebührenpflicht herangezogen werden und sich daraus Einnahmen für die Gemeinde generieren.
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Straßenabschnitt entlang der Grundstücke „Am Kirchplatz 2 und 4“ im Ortsteil Senftenhütte in das Straßenverzeichnis der Straßenreinigungsgebührensatzung mit aufzunehmen und hier ebenso wie die anderen Senftenhütter Straßen der Zone II zuzuordnen.
Abstimmungsergebnis
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