Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
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Herr Matthes informiert die Anwesenden darüber, dass im Rahmen der Aktion „Bank gegen Rassismus“ durch die Staatskanzlei des Landes Brandenburg zwei Bänke in der Stadt Oderberg aufgestellt werden. Das Lieferdatum ist noch nicht bekannt.
Für die Reinigung der öffentlichen Toilette gegenüber dem Museum wurden die Haushaltsmittel für 2022 eingeplant. Eine abschließende Klärung bezüglich der Zuständigkeit der Reinigung steht noch aus.
Zur Aufstellung der Poller an der Uferpromenade zwischen dem Sportplatz und der „Grünen Aue“ wird derzeit eine Genehmigung nebst Auflagen erarbeitet.
Hinsichtlich der Errichtung der temporären Buswendeschleife ist der mögliche finanzielle Anteil in Höhe von 5.000,00 EUR zur Haushaltsplanung angemeldet. Zur weiteren Vorgehensweise ist die Vorlage OD-075/2021 auf der heutigen Tagesordnung.
Die Absperrung an der Treppe vom Albrechtsberg kommend wurde durch den Baubetriebshof zwischenzeitlich gesichert und wiederhergestellt.
Die großen Schadstellen in der „Straße der Jugend“ im Bereich der Einmündung „Fontaneplatz“ wurden beseitigt. Bei trockener Witterung werden die Löcher zwischen dem Feuerwehrgerätehaus und der Einmündung „Platz der Einheit“ mit Reparaturasphalt geschlossen. Im Rahmen der dann noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel wird bis Ende des Jahres die Beseitigung weiterer Schadstellen zwischen Einmündung „Ehm-Welk-Platz“ und „Fliederweg“ beauftragt.
Der Einzugsbereich des Versickerungsbeckens am Netto umfasst die Park- und Dachfläche des Netto Discounters sowie die Verkehrsfläche, die Dachflächen der umliegenden Mehrfamilienhäuser und der Kita. Das Beckenvolumen beträgt derzeit 380 m³, sollte gemäß Gutachten jedoch über ein Volumen von 425 m³ verfügen und entspricht nicht mehr den gesetzlichen Anforderungen. Die Stadt Oderberg verfügt über keine Satzung zur Regenwasserbeseitigung.
Die Machbarkeit der Errichtung einer Solarleuchte im oberen Teil des „Oberkietz“ wird von der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH geprüft.
Der Amtsausschuss hat in seiner letzten Sitzung das Fördermittelprogramm „Pflege vor Ort“ beschlossen. Im Sozialausschuss des Amtes wird aktuell zur Kita-Beitragssatzung beraten.
Die Bürgermeisterin teilt mit, dass die Spielplätze mit Bänken ausgestattet wurden. Zusätzlich wurden auf dem Spielplatz „Fontaneplatz“ zwei kleine Fußballtore aufgestellt und in der „Schwedter Straße“ an der Einmündung zur „Angermünder Straße“ wurden ebenfalls Sitzgelegenheiten aufgestellt. Das Museum wird diesen Rastplatz noch um eine Karte ergänzen, auf der der aktuelle Standpunkt ersichtlich ist.
Weiterhin teilt Frau Hähnel mit, dass auf dem Parkplatz „Schwedter Straße“ drei Autos ohne Kennzeichen stehen. Die Ordnungsbehörde ist bereits informiert.
Das Ordnungsamt wird im Nachgang zu einem Ortstermin diverse Beschilderungen der Gassen in der Altstadt erneuern bzw. fehlende Schilder ersetzen. Die Bürgermeisterin erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass Ideen für fehlende Straßennamen erwünscht sind.
Im 3. Quartal konnten fünf Babys in Oderberg begrüßt werden.
Der Bürgermeister der Gemeinde Hohensaaten, Herr Heinrich, wird sich dafür einsetzen, dass der Radweg hinter der Werft auch in der Gemarkung Hohensaaten wiederhergestellt wird, nachdem er davon Kenntnis erhalten hat, dass die Stadt Oderberg dies im Rahmen des Radwegekonzeptes plant.
Die nächste reguläre Sitzung wird am 15.12.2021 stattfinden, die Sondersitzung zum Rathaus am 17.11.2021.
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