Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 10.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:37
Raum: Sporthalle Oderberg
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.10.2021  
OD/011/2021  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Einführung der digitalen Gremienarbeit in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-083/2021  
Ö 5.2  
Vereinsförderrichtlinie der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)  
OD-069/2021  
Ö 5.3  
Interessenbekundungsverfahren: Seniorentagespflege in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-076/2021  
Ö 5.4  
Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie "Leihgeräte für Lehrkräfte" (DigitalPakt IV) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-081/2021  
Ö 5.5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-077/2021  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.10.2021    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Entscheidung zu einem laufenden Gerichtsverfahren der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-082/2021  
N 9.2     Verlängerung der Frist bezüglich des Wiederkaufsrechtes der Stadt Oderberg für die Flurstücke 286/0.0, 287/1.0, 287/2.0, 298/1.0 und 288/1.0 der Flur 1 Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-075/2021  
N 9.3     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch zum nachträglichen Bauantrag: Instandsetzung Dachstuhl & Geschossbalkendecke ehemaliges Trafohaus inkl. Dämmung mit 6 cm Holzfaserplatte und Neueindeckung des Daches unter Wiederverwendung der historischen Ziegel (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-078/2021  
N 9.4     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses, Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 497 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-079/2021  
N 9.5     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag: Aufstockung Wohnhaus, Gemarkung Oderberg, Flur 8, Flurstück 275/2 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-080/2021  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung