Auszug - Erlass einer Gebührensatzung für den kommunalen Friedhof Niederfinow - Friedhofsgebührensatzung

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 7.4
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 09.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:22
Raum: Vereinsheim am Sportplatz
Ort: Vereinsheim am Sportplatz, Am Bahnhof 10, 16248 Niederfinow
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.
NI-038/2021 Erlass einer Gebührensatzung für den kommunalen Friedhof Niederfinow - Friedhofsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Die Gemeindevertreter diskutieren über die Gebühren. Im Ergebnis steht fest, dass eine Kostendeckung sinnvoll ist und auch den gesetzlichen Vorgaben entspricht.

 

Der in den Anlagen dargestellte Vergleich zu den anderen Kommunen ist nicht unbedingt nachvollziehbar, da nicht klar ist, ob die Bewirtschaftungskosten mit einberechnet wurden.

 

In § 4 soll ein zusätzlicher Satz mit aufgenommen werden:

In den nachstehenden Gebühren (Buchstabe A und B) sind die jährlichen Bewirtschaftungskosten bis zum Ende der Nutzungszeitraumes enthalten.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Gebührensatzung für den Friedhof Niederfinow gemäß Anlage 1.

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

6

-

-

-

-

 


  Beschluss: 09.12.2021 Gemeindevertretung Niederfinow geändert beschlossen
Termin 23.12.2021 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Liegenschaftsamt  
Sachbearbeiter/-in: Jörg Schellhase  
Termin: 23.12.2021 Status: (offen)
Auftrag: