Auszug - Verlängerung des Durchführungszeitraums der Sanierung für das Sanierungsgebiet "Stadtkern Oderberg"

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 5.2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen oder vor Ort ein Testnachweis (Schnelltest) zu erbringen. Planen Sie ggf. mehr Zeit ein. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.
OD-086/2021 Verlängerung des Durchführungszeitraums der Sanierung für das Sanierungsgebiet "Stadtkern Oderberg"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Herr Matthes bekräftigt, dass der Beschluss notwendig ist, um die weiteren Baumaßnahmen, insbesondere auf dem Schulhof, voranzubringen.

 

Herr Brandenburg erinnert daran, dass mit der Erneuerung der „Opitz-Gasse“ auch die Gasse neben den Häusern „Berliner Straße“ Nr. 22 und 23 erneuert werden sollte. Zum damaligen Zeitpunkt sollte die Erneuerung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Es wird um Mitteilung zum aktuellen Stand gebeten.

 

Da zum Beschlussvorschlag keine Fragen bestehen, liest die Vorsitzende diesen vor und führt die Abstimmung durch.


Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt auf Grundlage des § 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Verbindung mit § 39 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg in der zum Zeitpunkt des Beschlusses jeweils aktuellen Fassung die Verlängerung des Durchführungszeitraums der Sanierung für das Sanierungsgebiet „Stadtkern Oderberg“ bis zum 31.12.2023.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 


  Beschluss: 15.12.2021 Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen
Termin 29.12.2021 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Bauamt  
Sachbearbeiter/-in: Aileen Buse  
Termin: 29.12.2021 Status: (offen)
Auftrag: