Auszug - Satzung für die Versorgung mit Mittagessen in der Grundschule Oderberg

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 5.3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen oder vor Ort ein Testnachweis (Schnelltest) zu erbringen. Planen Sie ggf. mehr Zeit ein. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.
OD-088/2021 Satzung für die Versorgung mit Mittagessen in der Grundschule Oderberg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Herr Matthes erläutert, dass bei der Berechnung der Gebühren für die Mittagsverpflegung zwischen Schulkindern, die den Hort besuchen, und Schulkindern, die nicht den Hort besuchen, unterschieden wird. Die Verpflegung für Hortkinder wird nach dem Kita-Gesetz berechnet. Hierbei wird der Wert nach den durchschnittlichen häuslichen Kosten ermittelt. Dieser liegt ab 01.01. bei 2,17 EUR. Bei Kindern, die nicht den Hort besuchen, müsste der tatsächlich vom Caterer vorgegebene Preis angesetzt werden. Die Gleichbehandlung sollte unabhängig vom Caterer gegeben sein. Derzeit besuchen ca. 100 Kinder die Schule Oderberg. Ca. 50 Kinder davon besuchen auch den Hort.

 

Die Vorsitzende liest den Beschlusstext vor und führt die Abstimmung durch.


Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die „Satzung für die Versorgung mit Mittagessen in der Grundschule Oderberg“ entsprechend der Anlage 1 zu dieser Vorlage.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 


  Beschluss: 15.12.2021 Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen
Termin 29.12.2021 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Haupt- und Ordnungsamt  
Sachbearbeiter/-in: Astrid Gohlke  
Termin: 29.12.2021 Status: (offen)
Auftrag: