Auszug - Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelüberschreitung für Straßenreinigung und Winterdienst im Haushalt 2021

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 5.5
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen oder vor Ort ein Testnachweis (Schnelltest) zu erbringen. Planen Sie ggf. mehr Zeit ein. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.
OD-091/2021 Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelüberschreitung für Straßenreinigung und Winterdienst im Haushalt 2021
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Die Kostenbelastung richtet sich nach der Zahl der Einsätze. Aufgrund der Anzahl der Einsätze kam es zu der Überschreitung.

 

Da keine Fragen bestehen, liest die Vorsitzende den Beschlusstext vor und führt die Abstimmung durch.


Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg genehmigt die überplanmäßige Mittelverwendung in Höhe von 13.000,00 EUR für die Straßenreinigungs- und Winterdienstleistungen 2021 im Stadtgebiet.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

10

0

1

0

 


  Beschluss: 15.12.2021 Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen
Termin 29.12.2021 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Liegenschaftsamt  
Sachbearbeiter/-in: Dagmar Kießling  
Termin: 29.12.2021 Status: (offen)
Auftrag: