Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 30.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:52
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

Der Amtsdirektor, Herr Matthes, erklärt nach Rücksprache mit dem Landesbetrieb Straßenwesen (LS), dass die zuständigen Sachbearbeiter in der Stadtverordnetenversammlung vorsprechen, sobald sich ein neuer Sachstand zur Brücke ergibt. Gemäß eines Hinweisschreibens werden sämtliche Hinweisschilder im Bereich der Brückenbaustelle entfernt. Dies betrifft auch Beschilderungen für Wanderwege und das Museum. Diese werden nach Abschluss der Bauarbeiten wieder angebracht.

 

Für die Fahrbahnmarkierung (Randmarkierung) auf der „Eberswalder Chaussee“ ist der Landesbetrieb Straßenwesen zuständig. Das Anliegen wurde weitergeleitet.

 

Der Eigentümer des Wohnhauses an der „Obitzgasse“ plant die Instandsetzung seines Gebäudes.

 

Die Feier des FSV Kickers Oderberg e.V. anlässlich des 100 jährigen Jubiläums wird am 26.05.2022 nachgeholt. Herr Weber vom Verein wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Gelder zur Verfügung stehen.

 

Mit Stand 29.03.2022 wurden 1.568 geflüchtete Personen aus der Ukraine im Landkreis Barnim untergebracht. 58 Personen wurden im Amtsbereich Britz-Chorin-Oderberg aufgenommen. Unterbringungsangebote können beim Landkreis Barnim angezeigt werden. Pfarrer Johannes Eichhorn hat mitgeteilt, dass das Gemeindehaus in der „Gartenstraße“ als offenes Haus für Geflüchtete mit Angeboten und Hilfestellungen zur Vernetzung beitragen wird.

 

Die Bauamtsleiterin, Frau Lüdecke, informiert darüber, dass die Löcher in der „Eberswalder Chaussee“ am „Haus der Naturfreunde“ sowie an der Einfahrt zum Teufelsberg gegenüber dem Landesbetrieb Straßenwesen angezeigt wurden.

 

Die Bürgermeisterin, Frau Hähnel, teilt mit, dass die nächste Sitzung der Stadtverordneten Oderberg am 27.04.2022 stattfinden wird.

 

Sie wurde von einem Bürger darauf aufmerksam gemacht, dass in der „Fischergasse“ (Gasse zwischen „Oberkietz“ und „Gartenstraße“) Quads und Mopeds fahren, obwohl dort Treppenstufen sind. Sie bittet die Verwaltung zu prüfen, ob dort eine Sperrung für Fahrzeuge erfolgen kann.

 

Die Bürgermeisterin bittet weiterhin in Erfahrung zu bringen, ob für die Stadt Oderberg wieder „Euro-Jobber“ zur Verfügung gestellt werden können.