Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 30.03.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:52
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	„Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 23.02.2022		OD/002/2022
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	Finanzieller Zuschuss für eine Erinnerungstafel zur Ehrung des Prof. Ludwig Kempe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Antrag Dr. Ernst-Otto Denk)		OD-018/2022
Ö 5.2	Billigung Planzeichnung Vorentwurf Flächennutzungsplan Stand März 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		OD-019/2022
Ö 5.3	Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-017/2022 IV
Ö 5.4	Festlegungen zur Verbesserung der Hortbetreuung (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-020/2022
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 23.02.2022
N 8	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 9	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1	Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)_Bauvoranfrage: Nutzungsänderung eines Einfamilienwohnhauses von dauerndem Wohnen in Vermietung als Ferienhaus für zwei Nutzungseinheiten (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-013/2022
N 9.2	Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Voranfrage: Errichtung eines Funktionsgebäudes in Verbindung mit Geländeregulierung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-015/2022
N 9.3	Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Neubau Wertstoffhof Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-016/2022
N 10	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 11	Schließung der Sitzung