Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 30.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:52
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

Frau Dr. Röckelein lädt am kommenden Freitag zwischen 17.00 und 18.00 Uhr zur Besichtigung des „Fischerhauses“ ein. Die Sanierung des Einzeldenkmals in der „Berliner Straße“ 20 konnte mit Unterstützung von Fördergeldern vorangebracht werden. Es handelt sich um eines von zwei ursprünglich erhaltenen Fischerhäusern im Land Brandenburg.

 

Frau Erber erklärt, das der Jugendtreff Oderberg nach ihrer Auffassung gut als Community Center funktionieren würde und schlägt dies als Projekt für das Fördermittelprogramm des ILB vor. Herr Matthes weist darauf hin, dass bei derartigen Projekten ein Eigenanteil in Höhe von 10 % aufzubringen ist, der für 2023 in den Haushalt eingestellt wird. Die Stadt sammelt aktuell Projektideen. Es wird dann an den Stadtverordneten sein zu entscheiden, welche der Ideen für eine Förderung angemeldet werden. Auf Nachfrage von Frau Fröhlich-Rocher erklärt Herr Matthes, dass Vereine auch unabhängig eine Förderung beantragen können. Projekte, die durch die Stadt Oderberg beantragt werden sollen, werden zunächst in der Amtsverwaltung „gesammelt“ und dann in den Entwicklungsausschuss und danach in die Stadtverordnetenversammlung gereicht.

 

Frau Fröhlich-Rocher fragt, wie die Beteiligung der Bürger an der Innenbereichsatzung und dem Flächennutzungsplan (FNP) nach dem Stadtforum weitergeht. Frau Lüdecke erklärt, dass am 15.03.2022 der Antrag auf Fördermittel gestellt wurde. Die Entscheidung steht noch aus. Wenn die Fördermittel gewährt werden, erfolgt die weitere Einbindung der Bürger.

 

Frau Marquardt erklärt, dass die Baumaßnahmen im Museum abgeschlossen sind. Das Erdgeschoss ist trocken gelegt und die Ausstellung konnte wieder eingeräumt werden. Es wurde ein digitaler Stadtrundgang sowie ein Stadtplan für Kinder entwickelt. Am „Tag des Museums“ (15.05.2022) wird eine Radtour durch Oderberg und Umgebung organisiert. Frau Marquardt lädt dazu ein. Des Weiteren hat der Museumsverband die Idee, im ehemaligen Rathaus Räume für eine offene Sammlung zu schaffen.

 

Auf Nachfrage zum Aufgang „Albrechtsberg“ bzw. zur Absperrung des Weges zum Friedhof wird darauf hingewiesen, dass über Winter Baumaßnahmen nur eingeschränkt stattfinden konnten aber geplant sind.

 

Herr Carbon teilt mit, dass es zum Thema Rathaus Gespräche auf Kreisebene gab. Die Bürgermeisterin bedauert, dass die Stadtverordneten dazu nicht eingeladen wurden.