Auszug - Billigung Planzeichnung Vorentwurf Flächennutzungsplan Stand März 2022

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 5.2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 30.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:52
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“
OD-019/2022 Billigung Planzeichnung Vorentwurf Flächennutzungsplan Stand März 2022
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Frau Müssig vom Ingenieurbüro Eberswalde (IBE) erklärt anhand einer Karte, die per Beamer für alle ersichtlich ist, dass eine topographische Karte ohne Flurstücksgrenzen als Grundlage genutzt wird und erklärt die einzelnen Bereiche. Je 1000 Einwohner kann eine Fläche von 1 ha entwickelt werden. Da Oderberg den Status „grundfunktionaler Schwerpunktort“ hat, stehen weitere 3 ha zur Verfügung. Frau Lüdecke ergänzt, dass am heutigen Tage die Abstimmung zum Vorentwurf stattfindet. Wenn dieser Entwurf befürwortet wird, erfolgt danach die Offenlage und Trägerbeteiligung. Es entstehen Diskussionen zu den einzelnen Flächen. Frau Martin schlägt vor, die Festung als touristische Fläche auszuweisen. Dies wird durch Frau Müssig nachträglich eingearbeitet. Über die Fläche gegenüber dem Bollwerk, auf dem sich die alten Kuhställe befinden, herrscht unterschiedliche Auffassung darüber, ob diese als Mischfläche oder als Gewerbegebiet ausgewiesen sein sollten. In der Abstimmung entscheiden sich 11 von 12 anwesenden Stadtverordneten für die Ausweisung als Gewerbegebiet.

 

Frau Lüdecke erklärt, dass im nächsten Schritt die Begründung erarbeitet wird. Dann erfolgt erneut eine Vorstellung in der Stadtverordnetenversammlung und anschließend die Offenlage und Trägerbeteiligung.

 

Da keine weiteren Fragen bestehen, liest die Vorsitzende den Beschlusstext vor und führt die Abstimmung durch.


Beschluss:

Die Stadtverordneten der Stadt Oderberg billigen die Planzeichnung des Vorentwurfes des

Flächennutzungsplanes in der Fassung von März 2022 als Grundlage für die Erarbeitung der Begründung zur Vorbereitung der frühzeitigen Offenlage und Beteilung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

11

1

0

0

 


  Beschluss: 30.03.2022 Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen
Termin 13.04.2022 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Bauamt  
Sachbearbeiter/-in: Birgit Luedecke  
Termin: 13.04.2022 Status: (offen)
Auftrag: