Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 30.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:52
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

Nach dem Gesprächstermin mit der Hoffnungstaler Stiftung Lobetal im Rahmen des Projekts „Pflege vor Ort“ wurden zwei Fragebögen erstellt, die die Bürgermeisterin an alle Haushalte mit 80 jährigen Bewohnern austeilen wird. Es handelt sich um einen Fragebogen für die zu pflegende Person sowie um einen Fragebogen für die pflegende Person. Die Befragung ist anonym und dient der Bedarfsermittlung. In Oderberg betrifft dies 242 Personen. Der Amtsdirektor weist darauf hin, dass Zielstellung ist, die Menschen möglichst lange in ihrem gewohnten Umfeld zu betreuen.

 

Frau Rehwinkel erklärt, dass in dem Bereich zwischen dem Asylantenheim („Hermann-Seidel-Straße“ 53b) und dem Kreuzungsbereich an der Brücke (Höhe „Hermann-Seidel-Straße 42) oft die Geschwindigkeit überschritten wird und bittet die Geschwindigkeit auf 30 km/h herabzusetzen. Nach kurzer Diskussion über die Möglichkeiten wird festgelegt, das Dialog-Display zur Auswertung aufzustellen und zeitgleich die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h bei der Straßenverkehrsbehörde zu beantragen.

 

Herr Matthes erklärt, dass er hinsichtlich einer Wiederherstellung der Bahnlinie zwischen Bad Freienwalde und Angermünde Bedarf angemeldet hat. Es sind jedoch schon diverse Verbindungsbrücken abgerissen und Umwidmungen der Bahnflächen erfolgt.

 

Herr Koth weist darauf hin, dass am Haus an der Ampel („Berliner Straße“ 56) der Hang hinterm Haus rutscht. Dort wurde kürzlich ein Schuppen weggerissen, daher ist der Hangrutsch gut erkennbar. Frau Lüdecke teilt mit, dass dies bereits an das Bauordnungsamt des Landkreises gemeldet wurde.

 

Auf Nachfrage wird sich Frau Lüdecke um den aktuellen Stand zum Geländer an der Böschung informieren.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung endet um 21.31 Uhr und es wird Nichtöffentlichkeit hergestellt.