Auszug - Gasse zwischen Oberkietz (14/15) und Gartenstraße als Gehweg

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 5.3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 25.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
OD-028/2022 Gasse zwischen Oberkietz (14/15) und Gartenstraße als Gehweg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:32.81

Der Amtsdirektor weist darauf hin, dass es sich offenkundig nicht um eine Straße handelt.

 

Frau Hähnel schlägt vor, mittig in der Gasse ein Geländer zwischen Treppe und Rampe anzubringen. Dieses sollte mindestens über die Länge der Treppenstufen reichen. So kann man einerseits der Verkehrssicherung nachkommen und andererseits das Durchfahren mit einem Quad verhindern.

 

Herr Brandenburg begrüßt diesen Vorschlag und regt an den Handlauf bis zum Beginn der Schräge zu verlängern, um auch älteren Menschen Hilfestellung zu geben. Die Stadtverordneten einigen sich darauf, den Beschluss um Variante 3 zu erweitern und bitten vorab über die entstehenden Kosten zu informieren.

 

Da keine Fragen bestehen, liest die Vorsitzende den Beschlusstext vor und führt zu jeder Variante die Abstimmung durch:

Variante 1: ja 0 / nein 9

Variante 2: ja 0 / nein 9

 


Beschluss:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Ausweisung der Gasse zwischen „Oberkietz (14/15) und Gartenstraße“ als Gehweg und beauftragt den Amtsdirektor mit der Umsetzung der

 

 

Variante 1 – Verkehrszeichen

 

 

 

oder

 

Variante 2 – Wegsperre/ Umlaufgitter.

 

 

 

oder

X

Variante 3 –  einen Handlauf im Bereich zwischen Schräge und Treppe mittig anzubringen.

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

9

9

0

0

0

 


  Beschluss: 25.05.2022 Stadtverordnetenversammlung Oderberg geändert beschlossen
Mit Terminverzug am 09.04.2024 realisiert Koordinierung:
Haupt- und Ordnungsamt  
Sachbearbeiter/-in: Daniel Gerhardt  
Termin: 08.06.2022 Status: 09.04.2024
Auftrag:

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

 

Durch den Baubetriebshof wurde ein entsprechendes Geländer montiert. Nach Rückmeldung durch die Untere Denkmalschutzbehörde des Landkreises Barnim erfolgte ein Anstricht in der Farbe Eisengrau (RAL 7011) am 09.04.2024.