Frau Fürst gibt eine Einführung in das Thema.

Herr Matthes: Die Streckenführung des Radweges „Tour Brandenburg“ soll verändert werden. Mit der Erschließung/Wegeführung über die Treppenschleuse soll der Weg vom oberen Parkplatz zur Landesstraße ertüchtigt werden. Der Landkreis Barnim stellt einen Sammelförderantrag.

Frau Fürst: Der Eigenanteil für Niederfinow beträgt 486 TEUR, die 2023 in den Haushalt einzustellen wären. Gibt es noch Förderung für den Eigenanteil?

Herr Matthes: Über das Kreisentwicklungsbudget sollen Mittel beantragt werden. Eventuell ist es möglich, wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse es hergeben, über die SHW GmbH den Eigenanteil zu finanzieren.

Herr Springer die Höchstfördersumme ist auf 150 TEUR begrenzt (Richtlinie… Maßnahmen des regionalen Zusammenhalts…vom 21.12.21).

Es folgt eine ausführliche Diskussion über die Finanzierung und die Wegeführung.

Frau Fürst: Wichtig ist, ob sich die Gemeinde das Vorhaben am Ende leisten kann.

Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen.

Frau Fürst verliest die Beschlussvorlage und bringt den Grundsatzbeschluss zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt im Rahmen des Förderprogrammes "Ausbau der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur" den Fördermittelantrag über den Landkreis Barnim für den Ausbau eines neuen Streckenabschnittes der Tour Brandenburg weiterhin aufrechtzuerhalten.

Abstimmungsergebnis