Herr Marten berichtet, dass Frau Schulze, Anwohnerin des Kiefernweges, zur Einwohnerfragestunde im letzten Sozialausschusssitzung anwesend war, um Ihr Anliegen persönlich zu schildern.

Frau Schulze kritisierte, die ständig geänderte Beschilderung des Kiefernweges.

Herr Marten erkundigt sich nun, ob bereits mit Frau Schulze Kontakt aufgenommen wurde bzw. ob Frau Schulze vom zuständigen Fachamt eine schriftliche Mitteilung erhalten hat, um Ihr Anliegen zu klären. Sollte dies nicht der Fall sein, bittet Herr Marten ausdrücklich um schnelle Erledigung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt…

oder

oder

und beauftragt den Amtsdirektor die Stellungnahme zur 1. Anhörung der VAO 2022o00047 bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim abzugeben. Dieser Beschluss ist Bestandteil der Stellungnahme.

Abstimmungsergebnis

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

Die Stellungnahme der Gemeinde zur Anhörung (2022o00047) der Unteren Straßenverkehrsbehörde wurde übermittelt. Das Verfahren wurde ohne eine Änderung der aktuellen Beschilderung abgeschlossen.