Auszug - Haushaltsplan und Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen 2015
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Frau Gohlke informiert die Stadtverordnetenversammlung, dass heute die erste Lesung des Haushaltsplanes 2015 erfolgt. Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt. Es muss ein Haushaltssicherungskonzept erarbeitete werden. Ein Ausgleich wird aber bis 2020 nicht erreicht. Dadurch wird es weiterhin eine vorläufige Haushaltsführung geben.
Es wurden die Eckdaten über die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisung besprochen. Frau Gohlke gab einige Erläuterungen zu den einzelnen Maßnahmen. Es wurden unter anderem eingeplant:
Die 20 T€ für die Straßenpoller im Kreuzungsbereich werden nicht mehr benötigt und sollen für die Straßenbeleuchtung im Kreuzungsbereich eingesetzt werden. Die Straßenbeleuchtung im Kreuzungsbereich Waldstraße Richtung Kita muss unbedingt instandgesetzt werden.
Frau Göcke schlägt vor, an den Kreuzungsbereichen und Schwerpunkten die Beleuchtung nachts brennen zu lassen. Der Einsatz von Solarlampen an den Bushaltestellen sollte überdacht werden.
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