Auszug - Haushaltsplan und Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen 2015

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 5.4
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 15.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg
OD-015/2015 Haushaltsplan und Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen 2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Astrid Gohlke

Frau Gohlke informiert die Stadtverordnetenversammlung, dass heute die erste Lesung des Haushaltsplanes 2015 erfolgt. Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt. Es muss ein Haushaltssicherungskonzept erarbeitete werden. Ein Ausgleich wird aber bis 2020 nicht erreicht. Dadurch wird es weiterhin eine vorläufige Haushaltsführung geben.

 

Es wurden die Eckdaten über die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisung besprochen.

Frau Gohlke gab einige Erläuterungen zu den einzelnen Maßnahmen.

Es wurden unter anderem eingeplant:

  • 12 T€  für das Gewächshaus
  •   4 T€ für das Bollwerk, die wahrscheinlich nicht ausreichen werden wegen den Wasserunterspülungen

Die 20 T€ für die Straßenpoller im Kreuzungsbereich werden nicht mehr benötigt und sollen für die Straßenbeleuchtung im Kreuzungsbereich eingesetzt werden. Die Straßenbeleuchtung im Kreuzungsbereich Waldstraße Richtung Kita muss unbedingt instandgesetzt werden.

 

Frau Göcke schlägt vor, an den Kreuzungsbereichen und Schwerpunkten die Beleuchtung nachts brennen zu lassen.

Der Einsatz von Solarlampen an den Bushaltestellen sollte überdacht werden.