Auszug - Satzung der Gemeinde Chorin über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Chorin (Sondernutzungssatzung)
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Herr Dr. Engel eröffnet den TOP und bittet um Wortmeldungen.
Im Rahmen der Beratung werden verschiedene Auffassungen zur Kontingentierung der Anzahl von Plakaten je Ortslage, insbesondere der Zahl der Großplakate, vorgetragen.
Herr Matthes: Die nächsten Wahlen finden 2024 statt. Möglicherweise ist es praktikabler, die Kontingentierung per gesonderten Beschluss rechtzeitig vor einer Wahl festzulegen. Aus diesem Grund zieht er die Beschlussvorlage zurück.
Es werden keine Einwände vorgetragen. Dr. Engel mahnt an, die Beschlussvorlage rechtzeitig vor den nächsten Wahlen vorzulegen. |
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