Auszug - Maßnahmebeschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudgets des Landkreises Barnim für strukturschwächere Räume - Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie im OT Chorin

 
 
Gemeindevertretung Chorin
TOP: Ö 7.4
Gremium: Gemeindevertretung Chorin Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
CH-061/2022 Maßnahmebeschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudgets des Landkreises Barnim für strukturschwächere Räume - Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie im OT Chorin
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Herr Dr. Engel bittet um Wortbeiträge.

 

Herr Buse: Die Einwohner des Ortsteils Chorin sind dafür.

 

Frau Wähner findet das Vorhaben gut, bezweifelt aber, dass das Kreisentwicklungsbudget hier der richtige Fördertopf ist. Eine 100 %ige Förderung ist nur möglich, wenn andere Möglichkeiten nicht greifen. Sie verliest Passagen aus der Richtlinie und regt an, besser bei den Kreiswerken anzufragen.

 

Herr Matthes erörtert das Kreisentwicklungsbudget und dessen Zielstellungen. Durch die Verbindung von Haushaltsmitteln und Mitteln aus dem KIB wurde bisher ein Vielfaches auf den Weg gebracht.

 

Herr Dr. Engel: Der Antrag kann trotzdem gestellt werden. Er bringt die Beschlussvorlage zur Abstimmung.

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente LED-Beleuchtung im Ortsteil Chorin.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, beim Landkreis Barnim einen Fördermittelantrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudgets des Landkreises Barnim für strukturschwächere Räume fristgerecht bis zum 28.02.2023 zu stellen.

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

8

8

0

0

0

 


Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung: