Auszug - Maßnahmebeschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudgets des Landkreises Barnim für strukturschwächere Räume - Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie im OT Chorin
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Herr Dr. Engel bittet um Wortbeiträge.
Herr Buse: Die Einwohner des Ortsteils Chorin sind dafür.
Frau Wähner findet das Vorhaben gut, bezweifelt aber, dass das Kreisentwicklungsbudget hier der richtige Fördertopf ist. Eine 100 %ige Förderung ist nur möglich, wenn andere Möglichkeiten nicht greifen. Sie verliest Passagen aus der Richtlinie und regt an, besser bei den Kreiswerken anzufragen.
Herr Matthes erörtert das Kreisentwicklungsbudget und dessen Zielstellungen. Durch die Verbindung von Haushaltsmitteln und Mitteln aus dem KIB wurde bisher ein Vielfaches auf den Weg gebracht.
Herr Dr. Engel: Der Antrag kann trotzdem gestellt werden. Er bringt die Beschlussvorlage zur Abstimmung.
Beschluss: Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente LED-Beleuchtung im Ortsteil Chorin.
Der Amtsdirektor wird beauftragt, beim Landkreis Barnim einen Fördermittelantrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudgets des Landkreises Barnim für strukturschwächere Räume fristgerecht bis zum 28.02.2023 zu stellen.
Abstimmungsergebnis
Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:
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