Frau Kießling informiert zum Sachverhalt. Sie erklärt, dass alle Satzungen überarbeitet werden, mit Britz wird begonnen. Im September 2021 wurde zur Satzung bereits ausgetauscht und Dinge zusammengetragen. Diese sind in die neue Satzung bereits eingeflossen. Die Sommerreinigungen wurden von drei auf eine Herbstreinigung reduziert. Der Leistungsumfang ändert sich.

Die Satzung wird besprochen, Änderungswünsche werden dikutiert und übernommen. Frau Kießling geht mit dem Ausschuss die Straßen durch und übernimmt die besprochenen Änderungen (Anlage). Außerdem wird beanstandet, dass die Abrechnung, für die aufgestellten Schilder zur Straßenreinigung/Winterdienst eine reine Bauhofleistung ist.

Herr Guse macht klar, dass die Abrechnung zur Straßenreinigung/Winterdienst gehört und somit mit kalkuliert werden muss.

Frau Kießling erklärt, dass das Aufstellen der Schilder bisher durch den Baubetriebshof ausgeführt und über das Ordnungsamt verbucht wurde. Sie ist aber auch der Meihnung, dass dies über die Straßenreinigung/Winterdienstsatzung einfließen und abgerechnet werden muss. Sie wird sich die Kosten mitteilen lassen und in die Kalkulation mit übernehmen.