Auszug - Eingeschränktes Haltverbot in der Eisenwerkstraße in Britz

 
 
Gemeindevertretung Britz
TOP: Ö 7.5
Gremium: Gemeindevertretung Britz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 27.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
BR-021/2023 Eingeschränktes Haltverbot in der Eisenwerkstraße in Britz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:32.81

Im Rahmen der Sitzung des Bauausschusses Britz am 13.03.2023 wurde ein weiterer Vorschlag zur Beschilderung entwickelt. Dieser Vorschlag sieht vor, dass zwischen dem Rathaus und der Kita das Parken beidseitig untersagt werden soll. Dieser Vorschlag wurde in der Variante 6 der Anlage 6 zusammengefasst. Nach ausgiebiger Diskussion und Beratung ist der Beschluss mit Änderung einstimmig beschlossen. Es wird sich für Variante 6 entschieden, aber erst nach Überprüfung „Anzahl der Verkehrsschilder“ (Anfang & Ende).

 

Herr Kappes bemängelt die Arbeitsweise der Verwaltung. Es ist mehrfach vorgekommen, dass nach Beratungen in Ausschüssen die Beschlussvorlagen nicht entsprechend der Festlegung erarbeitet wurden. Sondern im Nachgang geändert wurden. Hier bitten alle Mitglieder um rechtzeitige Informationen und nochmalige Rücksprache des jeweiligen Sachverhaltes.


 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Variante 6 gemäß Anlage 6 und beauftragt den Amts-direktor eine entsprechende Verkehrsrechtliche Anordnung bei der Unteren Straßenverkehrsbe-hörde des Landkreises Barnim zu beantragen. Die Durchführung soll erst nach nochmaliger Über-prüfung „Anzahl der Verkehrsschilder“ (Anfang & Ende) erfolgen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 


  Beschluss: 27.03.2023 Gemeindevertretung Britz geändert beschlossen
Termin 11.04.2023 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Haupt- und Ordnungsamt  
Sachbearbeiter/-in: Daniel Gerhardt  
Termin: 11.04.2023 Status: (offen)
Auftrag: