Auszug - Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Britz

 
 
Gemeindevertretung Britz
TOP: Ö 7.4
Gremium: Gemeindevertretung Britz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 24.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
BR-033/2023 Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Britz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Frau Kießling bedankt sich für die Hinweise zur fehlerhaften Satzung und hofft, dass nun alle mit der vorliegenden Satzung einverstanden sind.

Frau Kießling erläutert kurz die Beschlussvorlage und teilt mit, dass es sich ausschließlich um eine redaktionelle Änderung handelt. Die Satzung selbst ist unverändert.

Da keine weiteren Fragen bestehen, bittet Herr Guse um Abstimmung.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Britz. Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

13

13

0

0

0