Auszug - Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Parsteinsee

 
 
Gemeindevertretung Parsteinsee
TOP: Ö 5.2
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 08.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Gaststätte "Zum Farmer"
Ort: Gaststätte "Zum Farmer", Lüdersdorf, Dorfstraße 52, 16248 Parsteinsee
PS-008/2023 Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Parsteinsee
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Frau Kießling erläutert die Straßen- und Winterdienstsatzung.

 

Daraufhin findet eine kurze Diskussion statt und entsprechende Änderungen in der Satzung werden vorgenommen.

 

Ein Bürger bittet um Rederecht. Herr Stürmer lässt darüber abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja   nein   enthalten

 8      0          0

Der Bürger fragt, wo er das Kehrgut lassen kann, welches er von der Straße zusammenfegt? Muss die Gemeinde nicht einen Behälter dafür stellen?

Frau Kießling teilt mit, dass nur für Laub ein Container gestellt wird, jedoch nicht für das Kehrgut.

 

Herr Stürmer schlägt vor, den Beschluss zurückzustellen, bis alle Änderungen in die Satzung eingearbeitet sind.

 

Der Beschluss wird zurückgestellt.