Frau Reuter erklärt, dass bei der letzten Gemeindevertretersitzung besprochen wurde, dass „14-tägige“ Reinigung gestrichen wird. Es entsteht eine Diskussion. Daraufhin lässt Herr Stürmer darüber abstimmen, ob „14-tägige“ bestehen bleibt.

Abstimmungsergebnis:

ja   nein   enthalten

3      4          0

Auf Grund der Abstimmung wird auf Seite 10, § 11, Abs. 1, Nr. 1 der Passus „14-tägig“ entfernt.

Herr Stürmer liest den Beschlussvorschlag vor und es kommt zur Abstimmung:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Parsteinsee. Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft.

Abstimmungsergebnis