Frau von Cyzewski begrüßte Frau Kießling aus dem Liegenschaftsamt des Amtes B-C-O und übergab ihr das Wort für eventuelle Fragen der GV-Mitglieder bzw. für detaillierte Erläuterungen zu den Änderungen innerhalb der neuen Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen.

Frau Kießling erläuterte die Änderung in der vorliegenden Neufassung der Satzung. Frau Köppen fragt nach den finanziellen Auswirkungen für die Gemeinde. Frau Kießling teilte mit, dass die Erträge nur bei etwa 75% der Aufwendungen liegen. Die Satzung wurde an den Werten des HHJ 2022 angepasst hinsichtlich der Kosten und der Leistungen der beauftragten Firma. Für die kommende Wintersaison werde nach erfolgter Ausschreibung ein anderer Anbieter beauftragt. Zukünftig soll die Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen alle 2 Jahre neu kalkuliert werden.

Da keine weiteren Fragen gestellt worden sind führte die Vorsitzende die Abstimmung über die neue Satzung durch.

Die Satzung über die Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen wurde einstimmig beschlossen.

Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließ die vorliegende Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung mit 8 von 9 Stimmen. Es gab eine Enthaltung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen. Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft.

Abstimmungsergebnis