Auszug - Zuwendung an das Amt Britz-Chorin-Oderberg für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Niederfinow

 
 
Entwicklungsausschuss Niederfinow
TOP: Ö 7.3
Gremium: Entwicklungsausschuss Niederfinow
Datum: Do, 22.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow
NI-022/2023 Zuwendung an das Amt Britz-Chorin-Oderberg für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Niederfinow
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt eine eingehende Diskussion.

 

Um das Meinungsbild der anwesenden Gemeindevertreter festzustellen, bittet Herr Springer neben den Mitgliedern des Entwicklungsausschusses auch die übrigen anwesenden Gemeindevertreter um eine Positionierung. Durch Handzeichen sprechen sich die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung bzw. des Ausschusses für den Beschluss aus. Herr Dr. Gollner hat sich der Abstimmung entzogen.

 


Beschluss:

Die Gemeinde Niederfinow gewährt dem Amt Britz-Chorin-Oderberg einen Investitionszuschuss in Form einer Zuwendung für die Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Niederfinow. Die Zuwendungshöhe wird in Abhängigkeit von dem Ergebnis eines ergänzenden Kreisentwicklungsbudgetantrages in 2024 konkret festgesetzt und beträgt höchstens 330 T€ und ist in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen