Auszug - Analyse und Erfassung der Eignungsflächen für Freiflächenanlagen "Photovoltaik" für die Gemeinde Niederfinow
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Frau Fürst: Es geht um die Möglichkeit, Eignungsflächen für die Aufstellung von Freiflächen „Photovoltaik“ aufzuzeigen.
Herr Matthes: Eventuellen Antragstellern soll gerecht begegnet, objektive Kriterien nachprüfbar aufgestellt werden und nennt z.B. die Stadt Angermünde, die einen Katalog aufgestellt hat. Sämtliche Flächen werden betrachtet.
Es folgt eine umfangreiche Diskussion, an der sich auch Herr Renè Fürlè und Herr Jan Schiffel als Einwohner beteiligen.
Stichpunkte: -seit August gibt es einen Kriterienkatalog vom Land; -keine privilegierten Vorhaben; -Unterstützung , um auskunftsfähig zu sein; -2. Schritt, wem gehören die Flächen; -Finanzierung aus dem Budget für Straßeninstandsetzung- was wird gekürzt; -Analyse soll objektive Grundlage sein; -nicht für alle Flächen Nutzung zulässig, z.B. Wiesen; -Angebot von Herrn Fürle die Planungen der Investoren zu übersenden; -Aussicht auf Hebewerke bedenken; -Ziel -Ergebnis objektive Planungsgrundlage; -Entsteht für die 12.000 EUR Planungskosten ein qualifizierter Mehrwert für die Gemeinde? -Weichen für nachhaltige Entwicklung stellen; -an die Gemeinde ist noch keine Firma herangetreten; -allgemeine Eignung von Flächen; -im Nachgang für die nächste Gv eine objektive Grundlage schaffen, objektive Flächendiskussion führen; -Plan sagt nur aus :Flächen sind geeignet“; -Hoheit liegt letztendlich bei Regierung; -Grundlagen in der Beschlussvorlage aufgeführt; -Wiederspiegelung der politischen Strategie; -Gemeinde soll sich positionieren; -Argumente für und gegen den Einsatz von 12.000 EUR werden vorgetragen; -Schaffung von Planungssicherheit; -Potential erfassen; -Entscheidung für langen Zeitraum -30 Jahre;
Herr Großebokermann stellt folgenden Antrag: Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt. Herr Fürlè stellt die Unterlagen, insbesondere eine Präsentation zur Verfügung. Wenn diese nicht verständlich ist, wird die Gemeindevertretung erneut beraten und beschließen.
Abstimmungsergebnis: für den Antrag auf Rückstellung: 5 gegen den Antrag auf Rückstellung: 2 Enthaltung: 0
Ergebnis: Die Beschlussvorlage wird in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung Niederfinow erneut beraten.
Der Text/die Unterlagen, die Herr Fürle bereitstellt, wird allen Gemeindevertreterinnen übermittelt.
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