Auszug - Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Chorin

 
 
Entwicklungsausschuss Chorin
TOP: Ö 7.3
Gremium: Entwicklungsausschuss Chorin Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 01.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
CH-014/2023 Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Chorin
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Frau Lüdecke erläutert die Vorlage und zeigt anhand der Karte einige Anhaltspunkte. Die Mitglieder sind sich einig, dass bei den Haupterschließungsstraße die Zuständigkeiten geprüft werden müssen.

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Chorin gemäß Anlage 1 zu CH-014/2023. Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft.

 

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

6

5

5

0

0

0