Frau Hecht – für die HH-Satzung ist ein Rahmen vorgegeben, dieser ist in der Ergebnisrechnung berücksichtigt (Gewinn- und Verlustrechnung) es wird ein Aufwand erzeugt.

Die Gemeinde hat eine hohe Abschreibungslast.

Ab 2026 fällt diese Abschreibungsbelastung raus /bzw. nimmt ab.

Somit ist der Bestand der Liquidität am Ende des HHJ ca. 1.500.000 €.

Herr Polster- welche finanzielle Auswirkung entsteht bei der Abschreibung?

Frau Hecht – dies ist abhängig von der Ertragssituation (Zinsen etc.), von der Kalkulation, gibt es einen Spielraum oder keinen Spielraum.

Herr Matthes – es gibt hier keine marktwirtschaftliche Situation

-          eine Kommune kann nichts abschreiben

-          die Gemeinden haben zu agieren, das braucht das Land nicht

Herr Horst – Umstellung auf die öffentliche Doppik von den Kommunen

-          Doppik muss nicht vom Land vollzogen werden

Frau Hecht – in den HH- Ansätzen sind die Pflichtaufgaben dargestellt Aufwendungen/Investitionen. Es wurden gute Ansätze gefunden.

 Einschränkungen/Rückstellungen gibt es bei der Förderung zur Straßenunterhaltung, Jugendarbeit etc.

Herr Horst – falls der HH nicht gesichert ist, würde dann die Straßenbeleuchtung ausfallen (z.B. Buchholz), sind dann Investitionen noch möglich?

Frau Hecht – Investitionen für Pflichtaufgaben waren und sind auch weiterhin möglich

-          Dorfgemeinschaftshaus im OT Brodowin

-          Kita Chorin – Schaffung eines zusätzlichen Raumes

-          Erweiterung der Straßenbeleuchtung

-          Erweiterung des Bürgersteiges im OT Chorin „Hüttenweg“

Empfehlung des Ausschusses: einstimmig wird die Annahme des Ausschusses empfohlen