Auszug - Einrichtung von Parkflächen im Bereich der verengten Fahrbahn der Berliner Straße

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 6.2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
OD-062/2023 Einrichtung von Parkflächen im Bereich der verengten Fahrbahn der Berliner Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:32.81 | 2019o00121

Die Stadtverordneten bitten die Zusatzschilder hinsichtlich der zeitlichen Beschränkung vor dem ehemaligen Bäckerladen zu entfernen. Weiterhin soll an der Spitze vor der Sackgasse für zwei Fahrzeuge das Parken ermöglicht werden. Das Sackgassenschild soll bestehen bleiben.

 

Die Vorsitzende liest den Beschlusstext vor und führt die Abstimmung durch.


Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt:

 

 

 

X

 

Punkt 1.

Die Entfernung der Zz. 1040-32 (Parkscheibe 2 Std.) sowie Zz. 1042-31 (werktags 7-18 h) im Bereich „Berliner Straße 65 – 69“.

 

 

 

 

 

 

X

 

Punkt 2.

Die Entfernung der Vz. 314-10/-20 (Parken Anfang/ Ende) mit Zz. 1040-32 (Parkscheibe 1 Std.) und Zz. 1042-31 (werktags 7-18 h) im Bereich „Berliner Straße 65“.

 

 

 

 

 

X

 

Punkt 3.

Die Aufstellung des Vz. 315-86 (Parken auf Gehwegen ganz quer zur Fahrtr. Rechts) vor der „Berliner Straße 40“.

 

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

7

7

0

0

0

 


  Beschluss: 13.12.2023 Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen
Termin 27.12.2023 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Haupt- und Ordnungsamt  
Sachbearbeiter/-in: Daniel Gerhardt  
Termin: 27.12.2023 Status: (offen)
Auftrag: