Auszug - Höhe des Kassenkredites zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit der Stadt Oderberg

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 5.4
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 08.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg
OD-031/2015 Höhe des Kassenkredites zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit der Stadt Oderberg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Astrid Gohlke

Frau Gohlke erläutert, dass der Beschluss als Handlungsgrundlage für die Verwaltung dient.


Beschluss:

Zur Sicherstellung der rechtzeitigen Leistung ihrer Zahlungen setzt die Stadtverordnetenversammlung Oderberg auf der Grundlage des § 76 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 630.000 EUR fest.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

10

6

6

0

0

0