Auszug - Beschluss zum Radverkehrskonzept für das Amt Britz-Chorin-Oderberg
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Das Planungsbüro IGES stellt das Radverkehrskonzept für das Amt Britz-Chorin-Oderberg vor. Die Mitglieder des Amtsausschusses kritisieren u. a. die Vorgehensweise bei der Erstellung. Die Beteiligung der kommunalen Gremien war ungenügend bzw. nicht ausreichend. Die IGES räumt ein, dass die Einbindung der Gemeindevertretungen besser gewesen wäre, das Radverkehrskonzept aber nicht unverrückbar bzw. statisch ist.
Im Folgenden kritisieren einige Mitglieder konkrete potentielle Radwege, die offensichtlich nicht berücksichtigt wurden.
Nach einer Diskussion über die vorhandenen Fördermitteltöpfe und die Einbindung des Konzeptes in übergeordnete Planungen (Kreis, Land), gehen die Anwesenden die konkreten Maßnahmen des Konzeptes Punkt für Punkt durch und bestätigen bzw. ergänzen die Priorisierungen.
Herr Horst weist darauf hin, die Folgekosten zu beachten. Es sei mit enormen Kosten für die laufende Unterhaltung zu rechnen. Der Amtsdirektor bestätigt, dass es bei den amtsangehörigen Kommunen auf Grund der unterschiedlichen Finanzlage verschiedene Geschwindigkeiten bei der Umsetzung geben wird. Momentan gehe es aber erst mal um das Sammeln von Ideen. Herr Polster stellt fest, dass schriftliche Rückmeldungen zu diesem Thema schwierig sind und Vor-Ort-Termine ggf. zielführender wären. Herr Matthes verweist erneut auf das Einbringen von Ideen und einer folgenden Abstimmung mit der Firma IGES per Videokonferenz. Jetzt gehe es darum Fragen zu artikulieren und dann mit der IGES abzustimmen.
Der Vertreter der IGES weist darauf hin, dass es sinnvoller sei, sich auf das sogenannte Hauptnetz zu konzentrieren, da hier die Wahrscheinlichkeit größer sei, Fördermittel zu erhalten.
Frau Köppen schlägt vor, die einzelnen Maßnahmen pro Gemeinde in der jeweiligen Gemeindevertretung zu beraten und zu priorisieren. Die Beschlussfassung sollte zurückgestellt werden. Als Termin für die Zuarbeiten der Gemeinden einigt man sich auf den 5. Mai 2024, so dass im Vorfeld der nächsten Sitzung am 15. Mai 2024 noch die notwendige Aufbereitung erfolgen kann. |
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