Der Amtsdirektor erläutert den Sachverhalt und schlägt vor, die Aufstellung des Dialogdisplays abzuwarten. Aus Sicht der Verwaltung besteht kein Handlungsbedarf.

Frau Hampel vertritt den Standpunkt, dass die Kosten gespart werden können und die Geschwindigkeitsbegrenzung von 10 km/h bestehen bleiben sollte.

Herr Koth teilt mit, dass der Kiefernweg nicht mehr in der Gemarkung Oderberg liegt.

Da der Bauhof an diesem Weg regelmäßig Ausbesserungsarbeiten vornimmt, bittet die Bürgermeisterin die Eigentumsfrage zu klären. 

Die Vorsitzende liest den Beschlusstext vor und führt die Abstimmung durch.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Einrichtung einer

für den Bereich des Wohngebietes „Kiefernweg“ und beauftragt den Amtsdirektor einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim einzureichen.

Abstimmungsergebnis